Vor fast 20 Jahren fiel die Berliner Mauer und mit ihr eine ganzes Imperium: Das Gedenken an dieses historische Ereignis gibt Anlass, die Entwicklungen in den osteuropäischen Ländern und insbesondere in Ostdeutschland genauer zu beleuchten. Im Interview mit "dieUniversität-online" spricht Osteuropa-Experte Dieter Segert über die Ursachen, die zum Fall der Mauer geführt haben, sowie über die positiven und negativen Auswirkungen des Einigungsprozesses auf Ostdeutschland. |
Redaktion: Sie lebten im Jahr 1989 in Ostberlin. Wie haben Sie den Fall der Mauer erlebt? Waren Sie darauf vorbereitet?
Dieter Segert: Ich denke, dass kaum jemand darauf vorbereitet war. Nach der Pressekonferenz von Günter Schabowski, dem damaligen Verantwortlichen für Medien in der SED-Führung (Anm.: der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands), konnte man zwar ahnen, dass sich etwas ändert - dass die Mauer aber wirklich fällt, wusste natürlich keiner. Das habe ich erst am Abend mitbekommen. Auf Wunsch meiner Kinder bin ich am darauffolgenden Wochenende nach Westberlin gefahren.
Redaktion: Was war der entscheidende Moment vor 1989, der zum Ende des Sowjetimperiums geführt hat?
Segert: Ich sehe die Ernennung vom Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im März 1985 als diesen entscheidenden Moment. Gorbatschow wollte jedoch nur eine Reform und nicht den Zusammenbruch des eigenen Systems. Natürlich sind es unterschiedliche Prozesse, die dahingeführt haben: die Frage der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit, die gescheiterten Reformversuche - vor allem in den 1960er Jahren - und die ungelösten wirtschaftlichen Probleme sowie die verschiedenen Formen von Dissidenz. Dabei spielte vor allem die polnische Bewegung eine sehr große Rolle.
Redaktion: Wie beurteilen Sie die Entwicklung in Ostdeutschland seitdem im Vergleich zu anderen osteuropäischen Ländern?
Segert: Die DDR ist verschwunden - das ist der erste offensichtliche Unterschied. Weiters brachte die erste Phase nach 1990 den BürgerInnen der DDR große wirtschaftliche Vorteile. Es gab, wie überall in Osteuropa, eine Transformationskrise und eine starken Einbruch der Wirtschaft, doch kam es aufgrund der stabilen Deutschen Mark zu keiner Inflation. Der Wirtschaftseinbruch war in Ostdeutschland stärker als in anderen Ländern, doch aufgrund des deutschen Sozialsystems stieg der Lebensstandard sogar an. Mittelfristig gesehen war diese "Transformation durch Integration" jedoch mit einer Reihe von Nachteilen verbunden: Ostdeutschland ist immer noch von Subventionen abhängig, obwohl es vor 1989 in Hinblick auf die Wirtschaftsstärke an der Spitze des sowjetischen Weltsystems lag. Zudem gibt es in Ostdeutschland eine sehr hohe Arbeitslosigkeit in Folge der Deindustrialisierung.
Redaktion: Die Auswanderung vieler junger Leute - vor allem in die südwestlichen Bundesländer - ist auch mit Problemen verbunden. Welche Fehler wurden bei der Einigung Deutschlands gemacht?
Segert: Das zentrale demokratische Problem ist, dass die Leute in Ostdeutschland nicht das Gefühl haben, es aus eigener Kraft geschafft zu haben. Die politische und wirtschaftliche Führungsschicht der BRD hat den Prozess in die Wege geleitet und überwacht, und die Menschen haben die positiven sowie negativen Folgen einfach überreicht bekommen. Das ist ein wichtiger Punkt, denn wenn man etwas aus eigener Kraft aufbauen muss, macht man natürlich auch Fehler - es ist aber etwas Anderes, wenn es nicht die eigenen sind und man selbst nur Objekt eines solchen Prozesses ist.
Redaktion: Sehen Sie wegen dieser wirtschaftlichen Abhängigkeit auch den EU-Beitritt osteuropäischer Länder wie Bulgarien oder Rumänien problematisch?
Segert: Die Einflussnahme der EU ist natürlich nicht so groß wie jene der BRD. Die neuen Mitgliedstaaten können ihren Weg zum Beitritt - in Absprache mit Brüssel - selbst gestalten. Brüssel schreibt auch nicht die Struktur der politischen Institutionen in den Mitgliedstaaten vor. Natürlich gibt es aber auch in den neuen Mitgliedstaaten der EU mitunter das Problem, dass die BürgerInnen im Laufe der Beitrittsverhandlungen ihre eigenen Bedürfnisse immer mehr gefährdet sehen und stärker zu verteidigen versuchen. Zum Beitrittstermin hin wird die Zahl der SkeptikerInnen immer größer. Bei der deutschen Einigung ging alles viel schneller, und es gab kaum Gestaltungsspielraum. Die Begeisterung war am Anfang zwar groß und der Prozess der Einigung verlief auch scheinbar problemlos. Doch nachdem die gesamte ostdeutsche Wirtschaft weggebrochen war und die Arbeitslosigkeit rapide anstieg, wurden die Probleme sichtbar. Die darauffolgende zunehmende Kritik und Skepsis ist vergleichbar mit jener in den osteuropäischen Ländern im Beitrittsprozess - jedoch in einer wesentlich größeren Dimension.
Redaktion: Also wäre ein langsamer Einigungsprozess besser gewesen?
Segert: Im Nachhinein ist man immer klüger! Das Problem bei solchen Einigungsprozessen zweier Gesellschaften ist, dass sie selten demokratisch genug ablaufen. Für die BürgerInnen muss die Möglichkeit bestehen, darüber nachdenken zu können, was sich durch die Einigung wirklich verändert, und es müssen bewusst Entscheidungen getroffen werden. Deshalb darf ein solcher Prozess nicht zu schnell gehen. Das hat in Deutschland nicht stattgefunden. Für eine Demokratie, die auf der Souveränität der BürgerInnen aufbaut, ist das schlecht. In Ostdeutschland konnten die Menschen zwar zur Wahl gehen und den Prozess somit legitimieren, doch hatten sie zu wenig Zeit, um wirklich über die Inhalte der Verhandlungen nachzudenken. Die Gefährdung von Demokratie besteht darin, dass politische Eliten mit Hilfe von populistischen Losungen und Versprechungen meinen, alles durchsetzen zu können. (ps)
Univ.-Prof. Dr. Dieter Segert ist Vorstand des Instituts für Politikwissenschaft und stellvertretender Sprecher der seit April 2009 bestehenden Forschungsplattform "Wiener Osteuropaforum". Der Politologe beschäftigt sich unter anderem mit den osteuropäischen Transformationsprozessen und dem Erbe des europäischen Staatssozialismus.
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